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 WC-Krone
AGB |
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Daynet Vertrieb Weltweit WC-Krone
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln
das Vertragsverhältnis zwischen der Fa. Daynet und den
Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden "Käufer"
genannt), die Waren von Fa. Daynet WC-Krone erwerben.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültige Fassung.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche Personen, die mit Versandhandel Fa. Daynet
WC-Krone in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
mit Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone in eine
Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Durch die Abgabe einer Bestellung (Drücken des Buttons;
Jetzt bestellen) gibt der Kunde gegenüber Versandhandel
Fa. Daynet WC-Krone ein Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages ab.
Der Kunde erhält von Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone
daraufhin per E-Mail eine Bestätigung der Bestellung,
die den Kunden über den Eingang der Bestellung
informiert.
Ein Vertrag mit Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone kommt
dadurch zustande, dass Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone
das Angebot des Kunden annimmt, indem Versandhandel Fa.
Daynet WC-Krone die Produkte versendet. Versandhandel
Fa. Daynet WC-Krone ist zur Annahme der Bestellung des
Kunden nicht verpflichtet.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den
Zahlungsbestimmungen von Versandhandel Fa. Daynet
WC-Krone.
Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen.
Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er
währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er
haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn,
dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung
eingetreten sein würde.
Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der
Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte
über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen
ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der
Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht
ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer im Angebot
aufgeführten Zahlungsbestimmungen, unverzüglich nach
Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe
des Kaufgegenstands auf den Käufer über.
b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer
über, sobald Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone den
Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der
sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person
oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum von Versandhandel Fa. Daynet
WC-Krone. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung
ohne ausdrückliche Einwilligung von Versandhandel Fa.
Daynet WC-Krone nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den
Kaufgegenstand versteht sich als Nettopreis zuzüglich
Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis
umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die ggf.
gesondert ausgewiesen werden.
§ 7 Rücktritt
Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone ist berechtigt, vom
Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der
Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche
Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht
worden oder objektive Gründe hinsichtlich der
Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw.
die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das
Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen
Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer
wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine
Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit
zu erbringen.
Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im
Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte
Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu
bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone trägt Gewähr dafür,
dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist.
Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des
Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass
dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn,
diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder
des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst
nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen,
dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des
Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat
der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone ist berechtigt, die
Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die
andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile
für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer
grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des
Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des
Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei
nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein
Rücktrittsrecht zu.
Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone
und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die
gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und
Mengenabweichung zu untersuchen und Versandhandel Fa.
Daynet WC-Krone erkennbare Mängel innerhalb einer Frist
von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich
anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte
Mängel sind Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone innerhalb
einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich
anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle
Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen,
insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt
der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit
der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone
nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung.
Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in
zwei Jahren.
Liefert Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone zum Zwecke der
Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann
Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone vom Käufer Rückgewähr
des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige
Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss,
Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen
keinen Anspruch gegen Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone.
§ 9 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit entstehende Schäden haftet Versandhandel Fa.
Daynet WC-Krone nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf
schuldhafter Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht durch Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone
oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer
regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende
Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche
aus einer von Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone
gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben
hiervon unberührt.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die
Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei
und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir
haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit
unseres Warenangebots auf dem eBay-Marktplatz.
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung
von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz
von Versandhandel Fa. Daynet WC-Krone. Dasselbe gilt,
wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
sind.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder
undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen
Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn,
dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine
Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass
ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet
werden kann.
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